Dienstag, 23. Juni 2009

Offener Brief an Ursula von der Leyen

Sehr geehrte Frau von der Leyen,

ich möchte mich bei Ihnen für Ihren unermüdlichen Kampf für das Wohlergehen unserer Kinder ganz herzlich bedanken. Auch will ich Ihnen Mut zusprechen, in diesen schweren Zeiten, in denen diese sogenannten Bürgerrechtler Ihnen das Leben zur Hölle machen wollen.

Sie haben vollkommen Recht, dass Sie das Internet von diesem kinderpornographischen Schund befreien. Ich verstehe auch vollkommen, dass Sie dabei auf hinderliche Verzögerungen verzichten. Wir alle wissen doch nur zu genau, wie lange sich deutsche Gerichte Zeit lassen, um eine Entscheidung zu treffen. Zeit, in der weiter unschuldige Kinder vergewaltigt werden.

Dem einen Riegel vorzuschieben wurde schon lange mal Zeit. Aber auch wenn Sie bei dieser Aufgabe meine Unterstützung haben, muss ich Sie doch darauf hinweisen, dass Sie nicht weit genug gehen.

Wir alle wissen doch, dass diese Verbrechen nicht nur im Internet stattfinden. Oftmals werden Kinder sogar in Wohnungen vergewaltigt. Ja, Sie haben richtig gehört: In Wohnungen! Das ist in meinen Augen ein Skandal. Sie, liebe Frau von der Leyen, werden daher meinen Aufruf an Sie verstehen, denn es geht Ihnen ja auch um die Kinder.

Wir dürfen nicht länger hinnehmen, dass "Bürgerrechtler" sich einfach in ihre Wohnungen zurückziehen, und dort die abscheulichsten Verbrechen planen oder sogar durchführen. Die Wohnung darf nicht länger ein rechtsfreier Raum sein!

Daher bitte Ich sie, tun Sie etwas. Ich schlage deshalb vor, dass jede Wohnung demnächst vom BKA mit Videokameras überwacht werden muss. Denn was ist uns wichtiger, ein bisschen Privatsphäre, oder das Wohl unserer Kinder?

Dieser offene Brief, entstand auf Anregung dieses offenen Briefes.

Mit freundlichen Grüßen
Argeleb

Montag, 22. Juni 2009

Die Presse - was für ein Mist

Ich denke ja mittlerweile, dass es die klassischen Zeitung zunehmend schwerer haben werden. Ein Freund von mir hat mir berichtet, dass es in den USA fast gar keine gedruckten Zeitschriften mehr gäbe (naja, Schmierblätter gibts vermutlich immer noch, aber ernst zu nehmende Zeitschriften eben).

Das hat natürlich viele Gründe, einer davon dürfte sicher die Aktualität sein, gerade wenn es um Entwicklungen im technischen Umfeld geht (Software, etc.).

Nichts desto trotz bin ich ein Freund der Tageszeitung. Nicht das Lokalblatt, sowas interessiert mich schon seit Jahren nicht mehr. Nein, ich bin Leser der Financial Times Deutschland.

Ich war lange Jahre Abonnent des Handelsblattes, und ich habe diese Zeitung wahrhaft geliebt. Bis zu dem Tage, als sie sich dazu entschlossen haben, den Finanzteil in eine Beilage im Tabloid Format auszulagern.

Ich habe damals wirklich lange mit mir gerungen, aber dieses Format hat mir nicht gefallen.
Also habe ich das Handelsblatt abbestellt und stattdessen die FTD abonniert. Und jedes mal, wenn mich eine nette Dame anruft, um mir ein Abo schmackhaft zu machen, lehne ich ab, wenn die Finanzzeitung immer noch als Beilage daherkommt.

Bislang hat sich die FTD zurückgehalten, aber heute morgen hätte ich mich fast an meinem Kaffee verschluckt, als ich den Artikel "Freibeuter im Parlament" lesen musste. Dort schreibt die FTD in etwa:

[...] Nun also die Piratenpartei. Ihr Anliegen: Sie will das Urheberrecht aushebeln und propagiert den Datenklau. Kostenlos Filme, Musik, Fotos und Bücher aus dem Netz herunterzuladen gehöre zu den Grundrechten, heißt es im Programm. In Schweden stimmten vor allem junge, technikaffine Männer für die Piraten.In deren Reihen soll sich nun ein Politiker tummeln, gegen den wegen Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird [...]

Selten so einen Blödsinn gelesen. Ich hab dann nochmal kontrolliert, ob mir jemand vielleicht die BILD unter gejubelt hat.
In diesem Fall muss ich nicht mit mir ringen. Hier ist die Sache vollkommen klar. Das war's FTD, Tschüss und auf nimmer Wiedersehen.

Ich kehre nun also reumütig zum Handlesblatt zurück, unter anderem auch deswegen, weil es dort Journalisten gibt, die sich mit einer Thematik beschäftigen, bevor sie darüber schreiben. An dieser Stelle geht mein Dank an Thomas Knüwer für seinen Blog

Aber wäre es vielleicht möglich, liebes Handelsblatt, die Finanzzeitung nicht mehr als Beilage auszuliefern? Bitte!

Sonntag, 21. Juni 2009

Bin ich paranoid?

Gerade eben lese ich einen Blog, in dem sich ein Link auf einen Beitrag von mir befindet. Und was geht mir dabei durch den Kopf?

Zunächst mal freut mich das natürlich, dass es Menschen gibt, die mein Blog damit als lesenswert empfinden. Aber der zweite Gedanke, der mir durch den Kopf schießt, beunruhigt mich doch ein wenig.
Ich denke mir, ist soviel Öffentlichkeit gut für mich? Gerate ich durch meine Meinungsäußerungen auf den Radar von bösen Menschen?

Dann frage ich mich: Ist mein Netz sicher gegen Einbrüche von außen? Kann man auf meinen Festplatten Daten finden, die gegen mich verwendet werden könnten? Sollte ich meinen SPAM-Ordner verbrennen?
Ich bereue bereits, dass ich so offen über meine IT-Infrastruktur geplaudert habe. Können mir böse Menschen illegale Inhalte unter jubeln?

Ich muss paranoid sein! In Deutschland doch nicht. Wir sind doch ein Rechtsstaat. Nie würde eine Behörde auf den Gedanken kommen, verdachtsunabhängig seine Bürger zu belauschen und auszuspionieren. Niemals!
Wir sind doch ein Fels in der Brandung der Demokratie! Wir setzen uns doch gegen Zensur im Iran und in China ein.
Wir in Deutschland haben zwei Diktaturen überstanden, wir wissen doch was die Einschränkung von Bürgerrechten für Folgen hat.

Aber dann denke ich an die Parteien, die in unserem Namen Gesetze verabschieden. Ich sehe die Urteile des Bundesverfassungsgerichts zu diesen Gesetzen.
Und schon bekomme ich wieder Angst. Angst, meine Meinung zu äußern. Angst, die Regierung zu kritisieren.

Samstag, 20. Juni 2009

Der Fall Tauss: Demokratie und Heuchelei

Nun ist es also passiert. Nach der gestrigen Ankündigung ist Jörg Tauss nun offiziell der Piratenpartei beigetreten.
In zahlreichen Forenbeiträgen habe ich viele Argumente gelesen und auch viel Heuchelei gesehen. Ein paar Menschen distanzieren sich nach dem Beitritt plötzlich von der Piratenpartei, als ob sie jetzt nicht mehr für die selben Ziele einstünde, wie vorher auch. Warum eigentlich?

Jörg Tauss hat sich strafbar gemacht, und er hat bereits öffentlich zugegeben, dass er im Besitz kinderpornographischen Materials war. Meiner Ansicht nach war sein Vorgehen naiv, vielleicht sogar dumm, aber ob es nach §184b strafbar war, muss ein Gericht entscheiden, und nicht die BILD-Leser.

Mit welcher Begründung hätte die Piratenpartei einen Beitritt von Jörg Tauss ablehnen können?
Mit der Begründung, dass er ein heißes Eisen ist?
Mit der Begründung, dass er unter dem Verdacht eines Verbrechens steht?

Keine Begründung wäre in den Augen der Piratenpartei tragbar, einzig, wenn er mit den Zielen der Partei nicht übereinstimmt. Die Piratenpartei ist nicht so heuchlerisch, wie es ein Herr Martin Dörmann von der SPD ist.

Diese Art der Vor-Verurteilung ist ja geradezu ein weiterer Grund, gegen das vom Bundestag beschlossene Zugangsersch...Zensur-Gesetz vorzugehen. Im Moment ist es zwar noch so, dass die Zugriffsdaten auf die Stopp-Seite nicht den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung gestellt werden, aber wie lange wird das so bleiben?
Mit diesem Zensur-Gesetz gibt man Leuten ein Mittel an die Hand, unschuldige Menschen zu diffamieren. Überprüft eure Spam-Ordner, womöglich bist auch DU im Besitz von kinderpornographischen Materials.

Die Leute, die heute sagen, sie würden der Piratenpartei ihre Stimme bei der Bundestagswahl verweigern, weil ein Herr Jörg Tauss Mitglied dieser Partei ist, möchte ich an folgendes Zitat des Ministers Guttenberg erinnern:

Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.


Die Piratenpartei tritt kompromisslos für die bürgerlichen Grundrechte ein. Sie lässt sich auch nicht von dem Schmutz, mit dem sie jetzt beworfen wird, von ihren Ziele abbringen.

Donnerstag, 18. Juni 2009

Martin Dörmanns gestörtes Verhältnis zur Rechtstaatlichkeit

Bei der gestrigen Debatte im Bundestag, über das Zugangserschwerungsgesetz (besser bekannt unter dem Namen Internet-Zensur) kam es zu einem beispiellosem Eklat.

Bei der Rede des SPD Abgeordneten Martin Dörmann wollte sein Fraktionskollege Jörg Tauss eine Zwischenfrage stellen (leider habe ich das nichts im Protokoll des Bundestags gefunden, was mich ebenfalls sehr wundert)
Das hat Herr Dörmann mit etwa den folgenden Worten abgelehnt: "Nein, den Kollegen Tauss möchte ich bitte heute nicht hören, nein, den gestatte ich nicht"


Im Video ab 1:40

So sieht es also aus. Nicht nur, dass Jörg Tauss, noch bevor das Urteil zu den Vorwürfen gegen ihn gefallen ist, in den Medien bereits vor verurteilt ist, auch seine eigene Fraktion hat ihn bereits vor verurteilt.

Das wirft natürlich wieder ein interessantes Licht auf den Gesetzesentwurf. Warum denn einen Richtervorbehalt einbauen. Beim Thema Kinderpornografie braucht man keine Richter, jeder kann sofort erkennen, dass das strafbar ist.

Das nenne ich Willkür-Selbst-Justiz!

[Update] Das Protokoll der Sitzung, Seite 133

Zensur in Deutschland - We're not gonna take it

Twisted Sister
We're Not Gonna Take It Lyrics

Oh We're Not Gonna Take It
no, We Ain't Gonna Take It
oh We're Not Gonna Take It Anymore

we've Got The Right To Choose And
there Ain't No Way We'll Lose It
this Is Our Life, This Is Our Song
we'll Fight The Powers That Be Just
don't Pick Our Destiny 'cause
you Don't Know Us, You Don't Belong

oh We're Not Gonna Take It
no, We Ain't Gonna Take It
oh We're Not Gonna Take It Anymore

oh You're So Condescending
your Gall Is Never Ending
we Don't Want Nothin', Not A Thing From You
your Life Is Trite And Jaded
boring And Confiscated
if That's Your Best, Your Best Won't Do

oh.....................
oh.....................
we're Right/yeah
we're Free/yeah
we'll Fight/yeah
you'll See/yeah

oh We're Not Gonna Take It
no, We Ain't Gonna Take It
oh We're Not Gonna Take It Anymore

oh We're Not Gonna Take It
no, We Ain't Gonna Take It
oh We're Not Gonna Take It Anymore
no Way!

oh.....................
oh.....................
we're Right/yeah
we're Free/yeah
we'll Fight/yeah
you'll See/yeah

we're Not Gonna Take It
no, We Ain't Gonna Take It
we're Not Gonna Take It Anymore

we're Not Gonna Take It, No!
no, We Ain't Gonna Take It
we're Not Gonna Take It Anymore

just You Try And Make Us
we're Not Gonna Take It
come On
no, We Ain't Gonna Take It
you're All Worthless And Weak
we're Not Gonna Take It Anymore
now Drop And Give Me Twenty
we're Not Gonna Take It
oh Crinch Pin
no, We Ain't Gonna Take It
oh You And Your Uniform
we're Not Gonna Take It Anymore

Und das Video zu diesem Song gibt hier

Mittwoch, 17. Juni 2009

Hambacher Fest

Wenn ich mir die derzeitige Entwicklung in Deutschland anschaue, dann muss ich unwillkürlich immer wieder an das Hambacher Fest denken. Nicht zu Unrecht wird dieses Ereignis als die Wiege der deutschen Demokratie betrachtet

Daher hab ich mich mal wieder näher mit den Geschehnissen rund um das Hambacher Fest befasst, und bin dann auf eine Seite gestoßen, auf der die Idee zum Fest beschrieben wurde:

"Friedrich Schüler hatte im bayerischen Landtag erfolgreich Politik gegen die Zensurmaßnahmen der Regierung betrieben"


Dies wurde dann gefeiert. Leider sehen wir uns heute wieder mit Zensurmaßnahmen konfrontiert, und diesmal sieht es so aus, als würden sämtliche Initiativen zur Verhinderung gerade scheitern.

Wäre es nicht an der Zeit, wieder ein Fest zu feiern? Wäre nicht das Hambacher Schloß ein geeigneter Ort, um dort gemeinsam über Demokratie und Freiheit zu diskutieren und diese zu feiern?

Donnerstag, 11. Juni 2009

Twitter - jetzt haben die mich auch

Eigentlich renne ich ja nicht jedem Trend hinterher. Ich habe immer noch kein Facebook oder MySpace Account. Daran wird sich auch nichts ändern. Aber ich bin jetzt auch bei Twitter

Schon komisch, aber irgendwie faszinierend.